Infothek
Kunstwerke kopiert - Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung
Wer die Urheberrechte eines Künstlers an Bildern in schuldhafter Weise verletzt, weil er die Kunstwerke ohne dessen Einwilligung kopiert und verkauft bzw. auf seinem Instagram-Kanal veröffentlicht, kann zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt werden.
mehrSchwerwiegender Vorfahrtsverstoß durch Fahrradfahrer kann die Betriebsgefahr eines Kfz verdrängen
Einem Fahrradfahrer kann die alleinige Haftung auferlegt werden, wenn er die Vorfahrt missachtet und es dadurch zum Unfall mit einem Auto kommt. In diesem Fall wird die Betriebsgefahr auf Seiten des Kfz-Fahrers verdrängt.
mehrAutohaus in Planungsphase: Kein Vorsteuerabzug für Erwerb eines Supersportwagens als Ausstellungsstück
Der Erwerb eines “Supersportwagens” kann sich als gänzlich unangemessen erweisen, wenn die Erzielung von Umsätzen mit einem geplanten Autohaus noch in weiter Ferne liegt und von Umständen abhängt, auf die der Unternehmer keinen oder nur begrenzten Einfluss hat. Ein Vorsteuerabzug ist dann ausgeschlossen.
mehrFahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte: Tatsächlich benutzte längere Fahrtstrecke als offensichtlich verkehrsgünstigere Fahrstrecke
Eine Straßenverbindung ist dann als verkehrsgünstiger als die kürzeste Verbindung zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte anzusehen, wenn der Arbeitnehmer eine andere – längere – Straßenverbindung nutzt und die Arbeitsstätte auf diese Weise trotz gelegentlicher Verkehrsstörungen in der Regel schneller und pünktlicher erreicht. Dass bei extremen Stauverhältnissen die Umwegstrecke auch einmal verkehrsgünstiger und schneller sein kann, reicht jedoch nicht aus.
mehrVon Anwohnern aufgestellte „Freiwillig Tempo 30“-Schilder müssen entfernt werden
„Freiwillig Tempo 30“-Schilder, die von Anwohnern auf ihren innerorts gelegenen Grundstücken aufgestellt wurden, müssen wegen der Gefahr der Verwechslung mit amtlichen Schildern entfernt werden.
mehrDie Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.